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Jür­gen Fied­ler & Romeo Klü­ger GbR
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Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form zur Online-Streit­bei­le­gung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
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Es wird dafür garan­tiert, dass die zu Recht bean­stan­de­ten Pas­sa­gen oder Tei­le die­ser Web­sei­ten in ange­mes­se­ner Frist ent­fernt bzw. den recht­li­chen Vor­ga­ben umfäng­lich ange­passt wer­den, ohne dass von Ihrer Sei­te die Ein­schal­tung eines Rechts­bei­stan­des erfor­der­lich ist. Die Ein­schal­tung eines Anwal­tes, zur für den Dienst­an­bie­ter kos­ten­pflich­ti­gen Abmah­nung, ent­spricht nicht des­sen wirk­li­chen oder mut­maß­li­chen Wil­len und wür­de damit einen Ver­stoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Ver­fol­gung sach­frem­der Zie­le als beherr­schen­des Motiv der Ver­fah­rens­ein­lei­tung, ins­be­son­de­re einer Kos­ten­er­zie­lungs­ab­sicht als eigent­li­ches Motiv, sowie einen Ver­stoß gegen die Scha­dens­min­de­rungs­pflicht dar­stel­len. Bei einem Ver­stoß wer­den wir juris­tisch gegen unbe­rech­tig­te Abmah­nung vorgehen.

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Jür­gen Fied­ler Düs­sel­dorf
Romeo Klü­ger Düs­sel­dorf
Mar­kus Schül­ler Frankfurt

Haf­tung für Inhalte

Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hinweisen.

Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir die­se Inhal­te umge­hend entfernen.

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